Wie die SPD die Bundestagswahlen noch gewinnen kann

Die Lage der SPD, meiner Partei, ist nach den drei Landtagswahlen positiv ausgedrückt niederschmetternd. Die Wahlniederlage im Saarland war verkraftbar. Die Ministerpräsidentin ist beliebt und nichts gegen das Saarland aber die bundespolitische Bedeutung dieses Bundeslandes ist überschaubar. Schleswig-Holstein dagegen tat weh. Die SPD hat das Kunststück vollbracht mit einem amtierenden Ministerpräsidenten gegen einen völlig unbekannten Kandidaten zu verlieren. Noch dramatischer sieht die Lage nach der NRW-Wahl aus. Man muss ganz klar feststellen, dass die Wahlniederlage nicht an der tollen Konkurrenz durch Armin Laschet liegt, sondern an der Unzufriedenheit der Menschen mit der Landesregierung.

So dramatisch die Situation für die SPD im Hinblick auf die Bundestagswahl auch aussieht aus den Wahlen lässt sich viel für die Bundestagswahl lernen. Und wenn die SPD lernt dann kann sie die Bundestagswahlen auch noch gewinnen. Wenn sie allerdings nichts lernt dann ist die Sache auch schon gelaufen.

Was die SPD jetzt machen muss:

1. Niemand braucht die etwas linkere Kopie der CDU

Die Wahl in NRW hat beispiellos gezeigt, dass niemand eine etwas linkere Kopie der CDU braucht. Eines der dominierenden Themen war die innere Sicherheit. Mit Ralf Jäger verfügte die SPD über einen Innenminister der wie kein anderer für eine Law and Order Politik steht. Nach vier Jahren Angst und Order Politik haben die Leute am Ende lieber das Original gewählt. Durch die konstante mediale Überspitzung der Gefährdungslagen hat die Landesregierung innerhalb der Bevölkerung eine Angst geschaffen über die sie dann selber gestolpert ist. Eine angstgetriebene Bevölkerung wählt am Ende dann halt konsequenterweise auch die Sicherheit – also die CDU.

2. Die SPD muss mit aller Kraft auf Optimismus setzen

Die Menschen erwarten von der SPD (absolut zurecht) einen Zukunftsoptimismus. Dieser ist auch der Grund warum die Partei gegründet wurde und dieser ist ihre Daseinsberechtigung. In ganz Europa haben viele sozialdemokratischen Parteien diesen Weg verlassen und sind damit in der Bedeutungslosigkeit verschwunden. Sehr exemplarisch lässt sich das in Frankreich beobachten wo die Parti Socialiste nicht mal mehr 10 Prozent erreichte. Im Gegenzug dessen konnte aber eine neue (positive) Bewegung ohne Parteiapparat aus dem Stand heraus die Präsidentschaftswahlen gewinnen. Wir sollten daraus lernen und schnell aus dem schwarzmalen herauskommen.

3. Europa, Europa, Europa

Die SPD muss das Thema Europa in den Vordergrund der Wahlen stellen. Pulse of Europe, Macron und der „Hype“ um Martin Schulz haben gezeigt, dass die Menschen Parteien suchen die sich dem Rechtspopulismus entgegenstellen und klar proeuropäisch sind. Mit Martin Schulz verfügt die SPD über einen Kanzlerkandidaten der wie kein anderer für diese Werte steht. Eine bessere Ausgangslage kann man hier eigentlich nicht haben. Leider hat man das aber bislang ziemlich ignoriert.

4. Neue Gesichter

Wenn die SPD noch eine Chance bei der Bundestagswahl haben will dann muss sie endlich neue, junge, diverse Gesichter nach vorne stellen. Die Menschen sehnen sich nach neuen Gesichtern. Die Minister*innen und die Ministerpräsident*innen der SPD sind meist schon seit Jahrzehnten Berufspolitiker*innen. Wenn man Angela Merkel schlagen will dann geht das nur mit frischem Wind und einem Signal des Aufbruchs. Hier ist ein radikaler Schnitt nötig. Nach diesem sieht es derzeit aber leider nicht aus.